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06. März 2023
KAV-InfoAussetzung von bundesweiten Corona-Maßnahmen
Die Masken- und Testpflichten für Beschäftigte, Patienten bzw. Bewohner*innen in Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen werden zum 1. März 2023 ausgesetzt.
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20. Februar 2023
KAV-InfoLockerung der Corona-Maßnahmen ab 1. März 2023
Zum 1. März 2023 laufen fast alle Test- und Maskenpflichten aus. Darauf haben sich die Gesundheitsminister*innen von Bund und Länder in Anbetracht der stabilen Infektionslage verständigt. Lediglich für Arzt-, Krankenhaus- und Pflegeheimbesucher*innen soll weiterhin die Maskenpflicht gelten.
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30. Januar 2023
KAV-InfoSARS-COV-2-Arbeitsschutzverordnung
Die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung vom 26. September 2022 wird mit Wirkung zum 2. Februar 2023 vorzeitig aufgehoben.
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20. Januar 2023
KAV-InfoSARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV)
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat auf eine neue SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel, die vorbehaltlich branchen- bzw. tätigkeitsspezifischer Regeln für die sachgerechte Umsetzung der Corona-ArbSchV in der Arbeitsstätte Geltung beanspruchen sollte, verzichtet.
Hinweis: Mit KAV-Info A-5-3-2023 vom 30.01.2023 informieren wir Sie über die vorzeitige Aufhebung der Corona-ArbSchV mit Wirkung zum 2. Februar 2023.
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27. Oktober 2022
KAV-InfoKurzarbeitergeld
Der Bundestag hat eine Anpassung der Verordnungsermächtigungen beim Kurzarbeitergeld beschlossen, um für die Bundesagentur für Arbeit Vereinfachungen bei den Prüfungen der Anspruchsvoraussetzungen des Kurzarbeitergeldes zu ermöglichen.
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