Suchbereich: Öffentliche Webseite
Es wurde(n) 11 Dokument(e) gefunden.
-
20. Januar 2023
KAV-InfoGesetz zur Umsetzung der EU-Vereinbarkeitsrichtlinie
Am 23. Dezember 2022 wurde das Gesetz zur Umsetzung der EU-Vereinbarkeitsrichtlinie im Bundesgesetzblatt (BGBl. I S. 2510) verkündet, es trat am darauffolgenden Tag in Kraft. Das Gesetz sieht Regelungen zur Pflegezeit/Familienpflegezeit, zur Elternzeit, zum Vaterschaftsurlaub und zur Anrufung der Antidiskriminierungsstelle des Bundes vor.
Mehr ... -
19. November 2021
KAV-InfoBekämpfung der Corona-Krise
Durch eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes soll die Möglichkeit geschaffen werden, je nach Entwicklung der pandemischen Lage erforderliche Schutzmaßnahmen zu ergreifen und absehbar notwendige, der aktuellen Lage entsprechende Anpassungen von gesetzlichen und untergesetzlichen Regelungen zum Infektionsschutz zeitnah vorzunehmen.
Mehr ... -
10. Dezember 2020
KAV-InfoVerlängerung der Flexibilisierungen im Pflegezeit- und Familienpflegezeitgesetz
Im Bereich der Pflege sollen wesentliche, bisher bis zum 31. Dezember 2020 befristete Regelungen zur finanziellen Entlastung und Unterstützung von Pflegeeinrichtungen, Pflegebedürftigen und pflegenden Angehörigen bis zum 31. März 2021 verlängert werden. Hierzu zählen u. a. das coronabedingte Pflegeunterstützungsgeld und die Flexibilisierungen im Pflegezeit- und Familienpflegezeitgesetz.
Mehr ... -
30. Oktober 2020
KAV-InfoFreistellung von pflegenden Beschäftigten nach dem Pflegezeitgesetz
Beschäftigte haben nach einer beendeten Pflegezeit einen Rechtsanspruch auf Freistellung für Restzeiten von Pflegezeit für die Pflege oder Betreuung desselben nahen Angehörigen. Voraussetzung hierfür ist, dass die Freistellung auf der Grundlage der pandemiebedingten Sonderregelungen in § 9 PflegeZG erfolgte und die weiteren materiellen Voraussetzungen vorliegen.
Mehr ... -
20. Oktober 2020
KAV-InfoFlexibilisierungen im Familienpflegezeitgesetz und im Pflegezeitgesetz sollen verlängert werden
Im Familienpflegezeitgesetz und im Pflegezeitgesetz wurden durch das Pandemieschutzgesetz II Sonderregelungen aus Anlass der Corona-Krise getroffen. Diese zunächst bis zum 30. September 2020 befristeten Regelungen sollen bis zum 31. Dezember 2020 verlängert werden.
Mehr ...