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Neuregelung des Statusfeststellungsverfahrens

Die Abgrenzung einer selbständigen Tätigkeit von einer abhängigen Beschäftigung kann sich mitunter als schwierig erweisen. Um für alle Seiten Klarheit zu schaffen, wurde 1999 vom Gesetzgeber das Statusfeststellungsverfahren durch die Clearingstelle der Deutschen Rentenversicherung geschaffen. Dieses wird nunmehr weiterentwickelt.
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Honorarkräfte in Pflegeeinrichtungen

Die Info enthält grundsätzliche aus dem Urteil des BSozG abgeleitete Prüfungspunkte zu der Frage, ob eine sozialversicherungsrechtliche Tätigkeit vorliegt.
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Beschäftigung von Honorarärzten und Honorarpflegefachkräften

Urteile des Bundessozialgerichts vom 04.06.2019 - B 12 R 11/18 R - und vom 07.06.2019 - B 12 R 6/18 R -

Sowohl Honorarärzte als auch Honorarpflegefachkräfte sind in der Regel in den Betriebsablauf so stark eingebunden, dass es sich in der Regel um sozialversicherungspflichtige abhängige Arbeit handelt.
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Honorarkräfte

In mehreren Entscheidungen setzt sich das BAG damit auseinander, wann Musikschullehrer im Rahmen von sog. Honorarverträgen als freier Mitarbeiter eingesetzt werden.
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Reichweite der Statusentscheidung der Clearingstelle der Deutschen Rentenversicherung Bund (DRV) gemäß § 7a SGB IV – Urteil des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 21.02.2013 - L 10 U 5019/11 -

Mit Urteil vom 21.02.2013 - L 10 U 5019/11 - hat das Landessozialgericht Baden-Württemberg festgestellt, dass die Statusentscheidung der Clearingstelle der DRV gemäß § 7a SGB IV nicht für den Bereich der gesetzlichen Unfallversicherung gilt.

In dem der Entscheidung zugrunde liegenden Fall...
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