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24. Juni 2020
KAV-InfoEingruppierung von Leitenden Beschäftigten in der Pflege
Das BAG hat sich in einer Entscheidung vom 29.01.2020 - 4 ABR 8/18 - mit dem tarifrechtlichen Be-griff der „Stationsleitung“ befasst, wie er in Teil B Abschnitt XI Ziffer 2 der Anlage 1 zum TVöD/VKA verwendet wird. Es ist zu der Auffassung gelangt, dass eine Stationsleitung nicht die - alleinige - organisatorische Gesamtzuständigkeit für den Bereich der Station oder die Letztverantwortlichkeit für alle übertragene Leitungsaufgaben besitzen muss.
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22. Mai 2020
KAV-InfoEingruppierung Leitende Beschäftigte in der Pflege
Eine „große Station“ im Sinne des für Leitende Beschäftigte in der Pflege geltenden Tätigkeitsmerkmals der Entgeltgruppe P 13 TVöD liegt nach Auffassung des BAG regelmäßig vor, wenn der Stationsleitung mehr als 12 Vollzeitkräfte fachlich unterstellt sind. Nur bei Vorliegen besonderer Umstände kann bei einer solchen Anzahl unterstellter Beschäftigter das Tarifmerkmal „große Station“ verneint werden.
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