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06. März 2023
KAV-InfoAussetzung von bundesweiten Corona-Maßnahmen
Die Masken- und Testpflichten für Beschäftigte, Patienten bzw. Bewohner*innen in Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen werden zum 1. März 2023 ausgesetzt.
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20. Februar 2023
KAV-InfoLockerung der Corona-Maßnahmen ab 1. März 2023
Zum 1. März 2023 laufen fast alle Test- und Maskenpflichten aus. Darauf haben sich die Gesundheitsminister*innen von Bund und Länder in Anbetracht der stabilen Infektionslage verständigt. Lediglich für Arzt-, Krankenhaus- und Pflegeheimbesucher*innen soll weiterhin die Maskenpflicht gelten.
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25. März 2022
KAV-InfoÄnderung des Infektionsschutzgesetzes
Der Deutsche Bundestag hat das geänderte Infektionsschutzgesetz beschlossen. Auch der Bundesrat hat es abschließend beraten. Die Änderungen treten am 20. März 2022 in Kraft. Die Neuregelungen ermöglichen weiterhin einen Basisschutz; die bisherigen Regelungen zur 3-G-Regelung am Arbeitsplatz und zur Homeofficearbeit sind entfallen.
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17. März 2022
KAV-InfoÄnderung des Infektionsschutzgesetzes
Mit Ablauf des 19. März 2022 endet die Geltungsdauer der Rechtsgrundlage für die meisten Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung des Coronavirus. Betroffen sind insbesondere die Regelungen in § 28a Absatz 7 bis 9 und § 28b des Infektionsschutzgesetzes (IfSG). Mit einem Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und anderer Vorschriften sollen künftig mögliche Schutzvorkehrungen der Länder gegen die Corona-Pandemie auf eine neue gesetzliche Grundlage gestellt werden.
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17. Dezember 2021
KAV-InfoTestpflichten nach § 28b Abs. 2 IfSG
Das Gesetz zur Stärkung der Impfprävention gegen COVID-19 und zur Änderung weiterer Vorschriften im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie hat Auswirkungen auf die Umsetzung der Testpflichten gem. § 28b Abs. 2 Infektionsschutzgesetz (IfSG). Hierzu geben wir Hinweise.
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