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Es wurde(n) 3 Dokument(e) gefunden.
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05. September 2022
KAV-InfoGeplante Änderungen des Infektionsschutzgesetzes
Die unabhängig von der Feststellung einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite geltenden Ermächtigungen der Länder, zur Verhinderung der Verbreitung des Coronavirus Schutzmaßnahmen zu erlassen, und die Regelungen zu bundesweit einheitlich geltenden Schutzmaßnahmen werden für die Zeit vom 1. Oktober 2022 bis zum 7. April 2023 neu geregelt.
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14. Mai 2021
KAV-InfoErleichterungen und Ausnahmen von Schutzmaßnahmen nach dem IfSG
Für Personen, die gegen das Coronavirus geimpft oder von einer nachgewiesenen Infektion mit dem Coronavirus genesen sind, gelten nach der COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung bestimmte Erleichterungen und Ausnahmen von Ge- und Verboten nach dem Infektionsschutzgesetz. Die Verordnung ist am 9. Mai 2021 in Kraft getreten.
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03. Mai 2021
KAV-InfoErleichterungen und Ausnahmen von Schutzmaßnahmen nach dem IfSG
Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder haben am 26. April 2021 über mögliche Erleichterungen für Geimpfte und Genesene beraten. Zeitnah wurde der Entwurf einer Rechtsverordnung nach § 28c IfSG erstellt, in dem Erleichterungen und Ausnahmen von Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung des Coronavirus geregelt sind.
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