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BAG zur Rückabwicklung einer Honorartätigkeit

Scheinselbständiger muss Honorare zum Teil zurückzahlen

Stellt sich ein vermeintlich freies Dienstverhältnis im Nachhinein als Arbeitsverhältnis dar, kann in der Regel nicht davon ausgegangen werden, die Vergütung sei der Höhe nach auch für eine Beschäftigung als Arbeitnehmer verabredet (BAG 5 AZR 178/18).
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Übernahme von Auszubildenden

Auszubildende haben unter bestimmten Voraussetzungen Anspruch auf Übernahme in ein Arbeitsverhältnis. Mehr...
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Personalfragebogen bei geringfügig Beschäftigten

Eine Erklärung der geringfügig Beschäftigten über weitere Beschäftigungen muss eingeholt werden. Die Betriebsprüfer der Deutschen Rentenversicherung achten verstärkt auf das Vorliegen eines solchen Personalfragebogens.
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Beendigung des Arbeitsverhältnisses (§ 33 TVöD)

Nach § 33 Abs. 2 Satz 1 TVöD endet das Arbeitsverhältnis mit Ablauf des Monats, in dem der Bescheid eines Rentenversicherungsträgers (Rentenbescheid) zugestellt wird, wonach die/der Beschäftigte voll oder teilweise erwerbsgemindert ist.

Hierbei handelt es sich nach der Rechtsprechung des...
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Einheitliche Betrachtung von Ausbildungsverhältnis und Arbeitsverhältnis – Urteil des BAG vom 07.05.2008 - 4 AZR 288/07 -

Arbeitnehmer im Sinne eines Gesetzes sind vielfach nicht nur Arbeiter und Angestellte, sondern auch die zu ihrer Berufsbildung Beschäftigten. Entsprechende Regelungen enthalten z. B. § 1 Abs. 2 EFZG, § 2 Satz 1 BUrlG, § 2 Abs. 2 ArbZG, § 5 Abs. 1 Satz1 BetrVG und § 15 Abs. 1 ArbPlSchG. Soweit...
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