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22. November 2021
KAV-InfoBekämpfung der Corona-Krise
Im Rahmen einer Videoschaltkonferenz am 18. November 2021 haben die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und -chefs der Länder neue Beschlüsse zur Bekämpfung der Corona-Pandemie gefasst. Danach sind bei Überschreiten bestimmter Belastungsschwellen in den Kliniken (Hospitalisierungsrate) besondere Schutzmaßnahmen zu veranlassen.
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22. November 2021
KAV-InfoÄnderung des Infektionsschutzgesetzes
Zur zielgerichteten Bekämpfung der andauernden Corona-Krise werden das Infektionsschutzgesetz und weitere Gesetze geändert. Als spezielle Maßnahme wird u. a. eine 3G-Pflicht am Arbeitsplatz sowie im Nah- und Fernverkehr eingeführt. Außerdem wird die Pflicht zum Angebot von Homeoffice erneuert.
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19. November 2021
KAV-InfoBekämpfung der Corona-Krise
Durch eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes soll die Möglichkeit geschaffen werden, je nach Entwicklung der pandemischen Lage erforderliche Schutzmaßnahmen zu ergreifen und absehbar notwendige, der aktuellen Lage entsprechende Anpassungen von gesetzlichen und untergesetzlichen Regelungen zum Infektionsschutz zeitnah vorzunehmen.
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18. November 2021
KAV-InfoCoronavirus-Einreiseverordnung
Die seit dem 1. August 2021 geltenden bundeseinheitlichen Corona-Einreiseregeln, die bis zum 31. Dezember 2021 gelten sollten, sind bis zum 15. Januar 2022 verlängert worden. Die Coronavirus-Einreiseverordnung bleibt inhaltlich im Wesentlichen unverändert.
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15. November 2021
KAV-InfoPandemiebedingte Sonderregelungen zum Kurzarbeitergeld
Die maximale Bezugsdauer des Kurzarbeitergeldes von 24 Monaten soll laut einem Referentenentwurf der Bundesregierung nicht zum Ende des Jahres 2021 auslaufen, sondern für weitere drei Monate bis zum 31. März 2022 gelten. Zusätzlich sollen für den gleichen Zeitraum die Zugangserleichterungen (Absenkung der Mindesterfordernisse und Verzicht auf negative Arbeitszeitsalden) verlängert werden.
Update zur Kurzarbeitergeldverlängerungsverordnung: KAV-Info A-48-9-2021 vom 01.12.2021
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