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14. Mai 2021
KAV-InfoErleichterungen und Ausnahmen von Schutzmaßnahmen nach dem IfSG
Für Personen, die gegen das Coronavirus geimpft oder von einer nachgewiesenen Infektion mit dem Coronavirus genesen sind, gelten nach der COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung bestimmte Erleichterungen und Ausnahmen von Ge- und Verboten nach dem Infektionsschutzgesetz. Die Verordnung ist am 9. Mai 2021 in Kraft getreten.
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14. Mai 2021
KAV-InfoSteuerbefreiung von Corona-Sonderzahlungen
Steuerbefreiung für Beihilfen und Unterstützungen aufgrund der Corona-Krise
Die Steuerbefreiung nach § 3 Nr. 11a EStG für aufgrund der Corona-Krise an Beschäftigte gezahlte Beihilfen und Unterstützungen soll bis zum 31. März 2022 verlängert werden, um den Arbeitgebern insgesamt Zeit für eine steuerbegünstigte Abwicklung zu verschaffen. Der Steuerfreibetrag von max. 1.500 Euro bleibt unverändert.
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11. Mai 2021
KAV-InfoAktualisierte SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel
Die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel wurde überarbeitet und klarstellende sowie redaktionelle Änderungen vorgenommen. Die Klarstellungen und Konkretisierungen betreffen u. a. die Beschaffenheit und den Einsatz von Gesichtsmasken unter Berücksichtigung der konkreten Umstände, die Raumbelegung und Kontaktreduktion, den Einsatz von Warmlufttrocknern zur Handhygiene sowie die Beschaffenheit geeigneter Desinfektionsmittel.
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04. Mai 2021
KAV-InfoAusweitung des zeitlichen Rahmens für kurzfristige Beschäftigung
Erleichterungen für kurzfristige Beschäftigungen
Die zulässige Dauer der kurzfristigen Beschäftigung (§ 8 Abs. 1 Nr. 2 SGB IV) soll einmalig in diesem Jahr auf eine Höchstdauer von vier Monaten oder 102 Arbeitstagen ausgeweitet werden. Die Maßstäbe für die Prüfung der Berufsmäßigkeit, die für § 8 Abs. 1 Nr. 2 SGB IV gelten, bleiben unverändert und verschärfen sich durch diese befristete Sonderregelung nicht.
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03. Mai 2021
KAV-InfoErleichterungen und Ausnahmen von Schutzmaßnahmen nach dem IfSG
Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder haben am 26. April 2021 über mögliche Erleichterungen für Geimpfte und Genesene beraten. Zeitnah wurde der Entwurf einer Rechtsverordnung nach § 28c IfSG erstellt, in dem Erleichterungen und Ausnahmen von Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung des Coronavirus geregelt sind.
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