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15. November 2021
KAV-InfoBekämpfung der Corona-Krise
Für die Zeit nach dem Auslaufen der letzten Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite durch den Deutschen Bundestag wird ein Katalog von Maßnahmen geschaffen, welche von den Ländern zur Pandemiebekämpfung angeordnet werden können. Außerdem ist die Verlängerung verschiedener pandemiebedingter Sonderregelungen vorgesehen.
Zu dieser Info gibt es mit KAV-Info A-46-7-2021 vom 19. November 2021 eine Aktualisierung, mit der wir über Änderungen den Gesetzentwurf betreffend informieren.
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23. April 2021
KAV-InfoBundesweit einheitliche Infektionsschutzmaßnahmen
Die Einführung einer bundesweit verbindlichen Notbremse ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 100 wurde im Wege der Eilgesetzgebung durch das Vierte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite umgesetzt. Die damit einhergehenden Änderungen des Infektionsschutzgesetzes gelten nach ihrer gestrigen Verkündung im Bundesgesetzblatt ab dem 23. April 2021.
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16. April 2021
KAV-InfoBundeseinheitliche besondere Infektionsschutzmaßnahmen
Zum Infektionsschutz soll eine bundesweit verbindliche Notbremse ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 100 eingeführt werden. Ferner soll die Bundesregierung ermächtigt werden, zur einheitlichen Festsetzung von Corona-Maßnahmen Rechtsverordnungen mit Zustimmung des Bundesrates zu erlassen. Außerdem ist eine erneute Ausdehnung des Leistungszeitraumes für den Bezug von Kinderkrankengeld vorgesehen.
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28. Januar 2021
KAV-InfoKinderkrankentage bei Ausfall der Kinderbetreuung
Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) hat eine Musterbescheinigung entwickelt, die als Nachweis über die Nicht-Inanspruchnahme von Kita/Kindertagespflege/Schule bei der Beantragung von Kinderkrankengeld gegenüber der gesetzlichen Krankenversicherung verwendet werden kann.
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19. Januar 2021
KAV-InfoKinderkrankentage bei Ausfall der Kinderbetreuung
Der Anspruch auf Kinderkrankentage wird verdoppelt und auf den Ausfall der Kinderbetreuung infolge Aussetzung des Lehrbetriebes an Schulen / der Betreuung in Kitas ausgeweitet. Bundestag und Bundesrat haben den Weg dafür frei gemacht.
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