Suchbereich: Öffentliche Webseite
-
06. Oktober 2016
KAV-InfoEntgeltfortzahlung - Ambulante Kur – Urteil des BAG vom 25.05.2016 - 5 AZR 298/15 -
Wenn einem Beschäftigten eine Kurmaßnahme bewilligt worden ist, stellt sich in der Praxis nicht selten die Frage, ob von dem Beschäftigten hierfür Erholungsurlaub beantragt werden muss. Eine aktuelle Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 25.05.2016 - 5 AZR 298/15 - veranschaulicht die...
Mehr ... -
18. Mai 2016
KAV-InfoVerminderung Jahressonderzahlung - Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall
Aus dem Urteil des BAG folgt, dass die Jahressonderzahlung anteilig für Kalendermonate zu kürzen ist, in denen ein/e Beschäftigte/r arbeitsunfähig erkrankt ist und weder Entgeltfortzahlung noch Krankengeldzuschuss erhält. Dies gilt auch, wenn der Urlaubsanspruch des für die Jahressonderzahlung maßgeblichen Bezugszeitraums im darauffolgenden Jahr wegen Beendigung des Arbeitsverhältnisses abgegolten wird.
Mehr ... -
09. September 2015
KAV-InfoÄnderung des Entgeltfortzahlungsgesetzes (EFZG)
Aufgrund von Artikel 7 des Gesetzes zur Stärkung der Versorgung in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Versorgungsstärkungsgesetz – GKV-VSG) vom 16. Juli 2015 (BGBl. I S. 1211) ist das Entgeltfortzahlungsgesetz geändert worden, und zwar mit Wirkung vom 23. Juli 2015.
§ 3a EFZG regelt...
Mehr ... -
24. Februar 2015
KAV-InfoRückforderung von überzahltem Krankengeldzuschuss – Urteil des BSG vom 29.01.2014 - B 5 R 36/12 R -
Für den Fall, dass es zu einer Überzahlung von Krankengeldzuschuss gekommen ist, weil der Beschäftigte rückwirkend eine Erwerbsminderungsrente oder eine vergleichbare Leistung erhält, sieht § 22 Abs. 4 Satz 4, 2. Halbsatz TVöD einen Forderungsübergang vor. Derüberzahlte Krankengeldzuschuss...
Mehr ... -
05. Februar 2015
KAV-InfoVorsorgekur - Arbeitsunfähigkeit - Fortsetzungserkrankung – Urteil des BAG vom 10.09.2014 - 10 AZR 651/12 -
Die Vorschriften der §§ 3 bis 4a und 6 bis 8 EFZG gelten unter bestimmten Voraussetzungen für die Arbeitsverhinderung infolge einer Maßnahme der medizinischen Vorsorge oder Rehabilitation entsprechend (§ 9 Abs. 1 Satz 1 EFZG). Demzufolge gilt als unverschuldete Arbeitsunfähigkeit auch die...
Mehr ...