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01. Juni 2010
KAV-InfoVBL-Intensivseminar
Seit 2009 führen die VBL und der KAV Schleswig-Holstein gemeinsam VBL-Seminare durch. In diesem Zusammenhang möchten wir Ihnen das folgende Seminar anbieten:
Ø 28./29.09.2010:VBL-Intensivseminar (VBL-Versicherungsrecht und VBL-Melde- und
Abrechnungsverfahren)
Die Kosten für das...
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20. Mai 2010
KAV-InfoRechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur Zusatzversorgung – Beschlüsse des BVerfG vom 29.03.2010 - 1 BvR 1373/08 - und - 1433/08 -
Wir haben in der Vergangenheit mehrfach über Rechtsprechung zur Zusatzversorgung, und zwar insbesondere hinsichtlich der Berechnung der Startgutschriften, berichtet (zuletzt im Rundschreiben A 19/2008 Nr. 4).
Nunmehr hat das Bundesverfassungsgericht mit zwei Beschlüssen vom 29.03.2010 - 1 BvR...
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28. April 2010
KAV-InfoSozialversicherungspflichtigkeit von VBL-Umlagezahlungen
Die (angebliche) Sozialversicherungspflichtigkeit der VBL-Umlagen wird zum überwiegenden Teil abgeleitet aus Regelungen der Sozialversicherungsentgeltverordnung (SvEV). Abgesehen davon, dass schon zweifelhaft ist, ob die Voraussetzungen der Grundnorm (§ 14 SGB IV) überhaupt erfüllt sind, spricht...
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28. April 2010
KAV-InfoSteuerpflichtigkeit von Umlagezahlungen an die VBL
Insoweit hatten wir bereits berichtet, dass gegen die Entscheidung des Bundesfinanzhofs vom 07.05.2009, wodurch das Urteil des Finanzgerichts Hannover, das die Steuerfreiheit der Umlagezahlungen an die VBL festgestellt hatte (anschließend ebenso das Finanzgericht Münster), aufgehoben worden ist,...
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28. April 2010
KAV-InfoMusterrechtsstreit eines kommunalen Beteiligten (Landkreis Schaumburg) gegen die VBL wegen Rückzahlung von Sanierungsgeld für den Zeitraum 2002 bis 2005: Landgericht Mannheim entscheidet zugunsten des Musterklägers
Seit dem Jahre 2006 werden bei der VBL (Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder) auf Grund der 7./9. Satzungsänderung – maßgeblich durch Vertreter kommunaler Arbeitgeber dort „erstritten“ – die Sanierungsgelder wesentlich rentenlastbezogener erhoben. Dies hat bekanntlich (vgl....
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