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24. November 2021
KAV-Info3G-Regelung am Arbeitsplatz ab 24.11.2021 anzuwenden
Die Änderungen des Infektionsschutzgesetzes durch das Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze anlässlich der Aufhebung der Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite sind am 24. November 2021 in Kraft getreten; das Gesetz wurde am 23. November 2021 im Bundesgesetzblatt verkündet.
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23. November 2021
KAV-Info3G-Regelung am Arbeitsplatz
Arbeitgeber und Beschäftigte müssen nach der sog. "3G-Regel" bei Betreten der Arbeitsstätte einen Impf-, Genesenennachweis oder eine aktuelle Bescheinigung über einen negativen Coronatest mitführen. Zum Umgang mit der Regelung des § 28b IfSG hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) einen FAQ mit Fragen und Antworten herausgegeben.
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22. November 2021
KAV-InfoÄnderung des Infektionsschutzgesetzes
Zur zielgerichteten Bekämpfung der andauernden Corona-Krise werden das Infektionsschutzgesetz und weitere Gesetze geändert. Als spezielle Maßnahme wird u. a. eine 3G-Pflicht am Arbeitsplatz sowie im Nah- und Fernverkehr eingeführt. Außerdem wird die Pflicht zum Angebot von Homeoffice erneuert.
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19. November 2021
KAV-InfoBekämpfung der Corona-Krise
Durch eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes soll die Möglichkeit geschaffen werden, je nach Entwicklung der pandemischen Lage erforderliche Schutzmaßnahmen zu ergreifen und absehbar notwendige, der aktuellen Lage entsprechende Anpassungen von gesetzlichen und untergesetzlichen Regelungen zum Infektionsschutz zeitnah vorzunehmen.
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15. November 2021
KAV-InfoBekämpfung der Corona-Krise
Für die Zeit nach dem Auslaufen der letzten Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite durch den Deutschen Bundestag wird ein Katalog von Maßnahmen geschaffen, welche von den Ländern zur Pandemiebekämpfung angeordnet werden können. Außerdem ist die Verlängerung verschiedener pandemiebedingter Sonderregelungen vorgesehen.
Zu dieser Info gibt es mit KAV-Info A-46-7-2021 vom 19. November 2021 eine Aktualisierung, mit der wir über Änderungen den Gesetzentwurf betreffend informieren.
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