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19. Juli 2021
KAV-InfoVorgaben zum betrieblichen Infektionsschutz
Die Vorgaben zum betrieblichen Infektionsschutz in der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung sind an das Infektionsgeschehen angepasst worden. Es verbleibt jedoch bei grundlegenden Vorgaben wie der Kontaktreduzierung, der Testangebotspflicht sowie der Verpflichtung zur Erstellung und Aktualisierung betrieblicher Hygienekonzepte.
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28. Juni 2021
KAV-InfoFortbestehen der epidemischen Lage von nationaler Tragweite
Der Deutsche Bundestag hat festgestellt, dass die epidemische Lage von nationaler Tragweite weiter fortgesteht. Damit gelten Regelungen, die an den Fortbestand der epidemischen Lage nationaler Tragweite anknüpfen, zunächst weiter.
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04. Juni 2021
KAV-InfoÄnderung des Infektionsschutzgesetzes
Das Infektionsschutzgesetz (IfSG) hat durch das Zweite Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und anderer Gesetze einige Änderungen erfahren. Klargestellt ist, dass der Entschädigungsanspruch wegen Schul- oder Kitaschließung nach § 56 Abs. 1a IfSG auch dann besteht, wenn die Schließung aufgrund anderer Umstände als eine behördliche Schließung erfolgt. Zudem ist neben der Impfdokumentation die Ausstellung von Zertifikaten zur Bescheinigung von Impfungen, Tests und der Genesung (COVID-19-Zertifikate) geregelt.
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23. April 2021
KAV-InfoBundesweit einheitliche Infektionsschutzmaßnahmen
Die Einführung einer bundesweit verbindlichen Notbremse ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 100 wurde im Wege der Eilgesetzgebung durch das Vierte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite umgesetzt. Die damit einhergehenden Änderungen des Infektionsschutzgesetzes gelten nach ihrer gestrigen Verkündung im Bundesgesetzblatt ab dem 23. April 2021.
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16. April 2021
KAV-InfoBundeseinheitliche besondere Infektionsschutzmaßnahmen
Zum Infektionsschutz soll eine bundesweit verbindliche Notbremse ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 100 eingeführt werden. Ferner soll die Bundesregierung ermächtigt werden, zur einheitlichen Festsetzung von Corona-Maßnahmen Rechtsverordnungen mit Zustimmung des Bundesrates zu erlassen. Außerdem ist eine erneute Ausdehnung des Leistungszeitraumes für den Bezug von Kinderkrankengeld vorgesehen.
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