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Änderung des Infektionsschutzgesetzes am 31. März 2021 in Kraft getreten

Änderungen des Infektionsschutzgesetzes

Der Deutsche Bundestag hat am 4. März 2021 ein „Gesetz zur Fortgeltung der die epidemische Lage von nationaler Tragweite betreffenden Regelungen“ (EpiLage-Fortgeltungsgesetz) beschlossen, welches auch Änderungen des Infektionsschutzgesetzes vorsieht. Hiervon betroffen ist u. a. der Anspruch auf Entschädigung für erwerbstätige Eltern etwa im Fall von Kita- und Schulschließungen sowie angeordneter Quarantäne des Kindes (§ 56 Abs. 1a IfSG) sowie der Entschädigungsanspruch nach § 56 IfSG.

(Aktualisierung der KAV-Info A-12-2-2021 vom 22.03.2021)
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Änderung des Infektionsschutzgesetzes

Änderungen des Infektionsschutzgesetzes

Der Deutsche Bundestag hat am 4. März 2021 ein „Gesetz zur Fortgeltung der die epidemische Lage von nationaler Tragweite betreffenden Regelungen“ (EpiLage-Fortgeltungsgesetz) beschlossen, welches auch Änderungen des Infektionsschutzgesetzes vorsieht. Hiervon betroffen ist u. a. der Anspruch auf Entschädigung für erwerbstätige Eltern etwa im Fall von Kita- und Schulschließungen sowie angeordneter Quarantäne des Kindes (§ 56 Abs. 1a IfSG) sowie der Entschädigungsanspruch nach § 56 IfSG.

Hinweis: Diese Info wurde mit KAV-Info A-14-1-2021 vom 06.04.2021 aktualisiert.
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Entschädigung für Beschäftigte mit Kinderbetreuungspflichten

Mit einer Ergänzung des § 56 Abs. 1a IfSG stellt der Gesetzgeber klar, dass Beschäftigten mit Kinderbetreuungspflichten eine Entschädigung auch dann gewährt wird, wenn von der zuständigen Behörde aus Gründen des Infektionsschutzes Schul- oder Betriebsferien angeordnet oder verlängert werden oder die Präsenzpflicht in einer Schule aufgehoben wird.
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Pandemieschutzgesetz II

Der Bundestag hat ein weiteres Schutzpaket im Kampf gegen das Coronavirus beschlossen, welches im Wesentlichen am 23. Mai 2020 in Kraft getreten ist. Das Pandemieschutzgesetz II sieht u. a. Änderungen des Infektionsschutzgesetzes, des Familienpflegezeitgesetzes und des Pflegezeitgesetzes vor.
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Entschädigung für Verdienstausfälle bei unvermeidbarer Kinderbetreuung

Der Gesetzgeber hat den Entschädigungsanspruch von Eltern, den sie für Verdienstausfälle gelten machen können, die durch die Betreuung ihrer Kinder und den damit verbundenen Arbeitsausfall während der Corona-Pandemie entstehen, von 6 Wochen auf künftig 10 Wochen, für Alleinerziehende 20 Wochen verlängert. Zudem wird sichergestellt, dass der Anspruch auch erwerbstätigen Personen zusteht, die hilfebedürftige Menschen mit Behinderung selbst beaufsichtigen, betreuen oder pflegen, und zwar unabhängig von deren Alter.
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