Suchbereich: Öffentliche Webseite
Es wurde(n) 38 Dokument(e) gefunden.
-
26. Mai 2008
KAV-InfoMusterklage eines kommunalen Beteiligten (Landkreis Schaumburg) gegen die VBL wegen Sanierungsgeldzahlungen in den Jahren 2002 - 2005
Das Landgericht Karlsruhe hat in drei – im Wesentlichen gleich lautenden – Entscheidungen vom 31. März 2008 Klagen auf Rückzahlung geleisteter Sanierungsgelder für die Jahre 2002 und 2003 abgewiesen.
Auf Grund von Nachfragen, ob diesen erstinstanzlichen Entscheidungen, gegen die jeweils...
Mehr ... -
26. Mai 2008
KAV-InfoPilotverfahren zur Feststellung der Steuer- und Abgabenfreiheit von VBL-Umlagezahlungen
Mit Chefrundschreiben A 5/2007 vom 13.02.2007 haben wir Sie darüber informiert, dass das Niedersächsische Finanzgericht in dem Pilotverfahren eines kommunalen Arbeitgebers (Krankenhaus), vertreten durch die Rechtsanwälte Heeren & Partner, entschieden hat, dass Umlagezahlungen an die VBL keine...
Mehr ... -
16. April 2008
KAV-InfoZusatzversorgungspflicht von Altenpflegeschülerinnen/Altenpflegeschülern
In unserem Rundschreiben A 19/2007 haben wir unter Nr. 4 zu der Frage der Zusatzversorgungspflicht von Altenpflegeschülerinnen/Altenpflegeschülern Stellung genommen. Wir haben in diesem Zusammenhang darauf hingewiesen, dass Voraussetzung für das Eingreifen der Versicherungspflicht für diesen...
Mehr ... -
10. März 2008
KAV-InfoEntscheidung des BGH vom 14.11.2007 - IV ZR 74/06 - zu den rentenfernen Startgutschriften
In unserem Rundschreiben A 2/2008 Nr. 7 haben wir Sie über das Urteil des BGH vom 14.11.2007 - IV ZR 74/06 - informiert. Nachfolgend geben wir Ihnen zu dieser Entscheidung folgende erläuternde Hinweise:
I.Einleitung
Seit dem 01.01.2001 sind der Tarifvertrag Altersversorgung Kommunal - ATV-K...
Mehr ... -
30. August 2007
KAV-InfoZusatzversorgung des öffentlichen Dienstes; Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zu § 18 BetrAVG
Das Bundesverfassungsgericht hat mit einem Beschluss vom 09.05.2007 - 1 BvR 1700/02 - eine für die Zusatzversorgung des öffentlichen Dienstes wichtige Entscheidung getroffen.
In der Sache ging es um eine Verfassungsbeschwerde, in welcher der Beschwerdeführer sich in seinen Grundrechten...
Mehr ...