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06. Juli 2009
KAV-InfoElternzeit
Das BAG hat mit Urteil vom 21.04.2009, 9 AZR 391/08,
festgestellt, dass Elternzeit, die vorzeitig beendet wurde, zu einem späteren Zeitpunkt genommen werden kann, wenn keine dringenden betriebliche Gründe entgegenstehen.
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25. März 2009
KAV-InfoElternzeit
Möchte ein Arbeitnehmer während der Elternzeit die Verringerung seiner Arbeitszeit (Elternteilzeit) beanspruchen, so setzt das gegenüber dem Elternzeitverlangen einen zusätzlichen Beschäftigungsbedarf voraus. Besteht dieser nicht, kann sich hieraus ein dem Teilzeitverlangen entgegenstehender dringender betrieblicher Grund ergeben, so das BAG. Mehr...
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30. Januar 2009
KAV-InfoKündigung
Das Kündigungsverbot während der Elternzeit besteht grundsätzlich nur dann, wenn die/der Beschäftigte die Elternzeit berechtigterweise angetreten hat und zum Zeitpunkt des Zugangs der Kündigung noch sämtliche Anspruchsvoraussetzungen für die Elternzeit vorliegen. Dies hat das BAG entschieden. Mehr...
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19. Dezember 2008
KAV-InfoElternzeit – dringende betriebliche Gründe
-Urteile des BAG vom 15.04.2008 - 9 AZR 380/07 -
Im Anschluss an die in unserem Rundschreiben A 13/2005 Nr. 6 dargestellte Entscheidung des BAG vom 19.04.2005 - 9 AZR 233/04 - hat das BAG sich erneut mit der Frage der Teilzeitbeschäftigung während einer Elternzeit befasst. Seinem Urteil vom...
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22. Januar 2007
KAV-InfoBundeselterngeld- und Elternzeitgesetz
a) Elemente des Elterngeldes
b) Ablösung des Bundeserziehungsgeldgesetzes
Am 01.01.2007 ist das „Gesetz zum Elterngeld und zur Elternzeit (Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz - BEEG) vom 5. Dezember 2006 (BGBI. l S. 2748 ff.) in Kraft getreten. Das BEEG gilt für alle nach dem...
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16. Dezember 2010
KAV-InfoHinweise zur Durchführung des Bundeselterngeld- und Elternzeit-gesetzes
Mit Wirkung vom 1.Januar 2007 ist das Gesetz zum Elterngeld und zur Elternzeit (Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz – BEEG) vom 5.Dezember 2006 (BGBl.I S.2748) in Kraft getreten.
Das Erste Änderungsgesetz zum BEEG vom 17. Januar 2009 (BGBl. I S. 61), das zum 24. Januar 2009 in Kraft...
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05. Februar 2015
KAV-InfoÄnderungen des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes (BEEG)
Am 7. November wurde vom Bundestag das "Gesetz zur Einführung des Elterngeld Plus mit Partnerschaftsbonus und einer flexibleren Elternzeit im Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz" vom 18. Dezember 2014 (BGBl. I S. 2325) gebilligt. Aufgrund von Artikel 1 dieses Gesetzes ist das BEEG geändert...
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24. Februar 2015
KAV-InfoHinweise zu den Auswirkungen des Gesetzes zur Einführung des ElterngeldPlus mit Partnerschaftsbonus und einer flexibleren Elternzeit im Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz vom 18. Dezember 2014
Mit dem Gesetz zur Einführung des ElterngeldPlus mit Partnerschaftsbonus und einer flexibleren Elternzeit im Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz (BEEG) vom 18. Dezember 2014 (BGBl. I S. 2325) ist das sog. ElterngeldPlus eingeführt worden. Weitere Änderungen des am 1. Januar 2015 in Kraft...
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